{"id":1637,"date":"2020-10-06T19:50:21","date_gmt":"2020-10-06T19:50:21","guid":{"rendered":"https:\/\/zkm-ag.ch\/de\/?p=1637"},"modified":"2020-10-12T09:50:53","modified_gmt":"2020-10-12T09:50:53","slug":"covid-19-russland-setzt-importsubstitution-bei-medizinprodukten-aus","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/zkm-ag.ch\/de\/covid-19-russland-setzt-importsubstitution-bei-medizinprodukten-aus\/","title":{"rendered":"Covid-19: Russland setzt Importsubstitution bei Medizinprodukten aus"},"content":{"rendered":"

Moskau \u2013 Um das Land f\u00fcr die Corona-Pandemie zu r\u00fcsten, erlaubt die Regierung f\u00fcr Arzneimittel und Medizinprodukte eine Ausnahme von den strengen Regeln zur staatlichen Beschaffung. <\/strong><\/p>\n

Von Hans-J\u00fcrgen Wittmann | Moskau<\/strong><\/p>\n

In der Coronakrise weicht Russland die Regeln zur Importsubstitution auf,\u00a0dabei hatte die neue Regierung sie\u00a0urspr\u00fcnglich versch\u00e4rfen wollen. Der\u00a0Antikrisenplan der Regierung vom 17. M\u00e4rz 2020<\/a>\u00a0sieht Ausnahmeregelungen bei der \u00f6ffentlichen Beschaffung von Medizinprodukten und Medizintechnik vor. Das Prinzip \u201edritter Anbieter \u00fcberfl\u00fcssig\u201c soll zeitweise ausgesetzt werden (Punkt 1.16). Es besagt, dass ausl\u00e4ndische Anbieter automatisch aus dem Vergabeprozess ausgeschlossen werden, wenn zwei Angebote von Herstellern aus Mitgliedsl\u00e4ndern der Eurasischen Wirtschaftsunion (EAWU) vorliegen. Bis 30. April 2020 soll ein entsprechendes Gesetz verabschiedet werden.<\/p>\n

Im Fokus dieser Ma\u00dfnahme stehen vor allem Beatmungsger\u00e4te. Am 23. M\u00e4rz 2020 stellte die Regierung 7,5 Milliarden Rubel (rund 87,4 Millionen Euro) f\u00fcr den Kauf von 5.700 Ger\u00e4ten zur k\u00fcnstlichen Beatmung und zur extrakorporalen Membranoxygenisierung (ECMO) bereit. Ein Teil der Ausr\u00fcstung soll aus Russland kommen. Doch durch die Ausnahmeregelung k\u00f6nnen auch ausl\u00e4ndische Hersteller bei staatlichen Ausschreibungen zum Zug kommen. Die Einfuhren von Beatmungsger\u00e4ten beliefen sich 2019 auf rund 115,6 Millionen Euro \u2013 minus 5,1 Prozent im Vergleich zum Vorjahr, meldet der F\u00f6derale Zolldienst. Die Importe aus Deutschland waren 21,8 Millionen Euro wert.<\/p>\n

Die Eurasische Wirtschaftsunion (EAWU) senkt\u00a0bis 30. Juni 2020 die Einfuhrz\u00f6lle f\u00fcr\u00a0eine \u201eListe kritischer Importg\u00fcter\u201c auf Null, darunter bestimmte fertige\u00a0Arzneimittel und Medizinprodukte (u.a. Endoskope, ber\u00fchrungslose Thermometer, Einwegpipetten, mobile Desinfektionsger\u00e4te).<\/p>\n

Au\u00dferdem erhebt die EAWU bis 30. September 2020 keinen Einfuhrzoll auf bestimmte Medizinprodukte zur Behandlung von Coronavirus-Patienten (zur Liste<\/a>).\u00a0Am 3. April 2020 wurde diese\u00a0Warenliste\u00a0um Thermobeutel, Folien zum Verschlie\u00dfen von Flaschen und\u00a0medizinische Gefrierger\u00e4te\u00a0erweitert<\/a>.<\/p>\n

Dar\u00fcber hinaus\u00a0hat Russland bereits 2015 eine\u00a0Liste von\u00a0Medizinprodukten<\/a>\u00a0festgelegt, deren Einfuhr und Verkauf von der Mehrwertsteuer befreit ist. Diese wurde zuletzt durch die\u00a0Verordnung Nr. 419 vom 2. April 2020<\/a>\u00a0erg\u00e4nzt.<\/p>\n

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